MdL Markus Rinderspacher im Unterbezirk unterwegs

Im Juli startet die SPD-Landtagsfraktion mit ihrem Vorsitzenden Markus Rinderspacher an der Spitze zu einer Reihe von Radtouren quer durch Bayern. Am kommenden Montag und Dienstag (26. und 27. Juli) kommt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion auch in unseren Landkreis. Wie MdL Reinhold Strobl mitteilt, werden an beiden Tagen auf Etappen auch einige Strecken im Landkreis abgefahren. Dabei werden die „Roten Radler“ an verschiedenen Stellen halt machen.

.

Veroeffentlicht am_Datum 20.07.2010

MdL Reinhold Strobl fordert gründliche Aufklärung der von Wilhelm Schlötterer aufgeführten Vorgänge

„Ich hoffe, dass die Staatsanwaltschaft nun auch den im Buch von Wilhelm Schlötterer aufgeführten Vorgängen zur Zeit von Franz-Josef Strauß gründlich nachgehen wird“, kommentiert der Schnaittenbacher SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl das nun eröffnete Ermittlungsverfahrens gegen den Buchautor und früheren Ministerialrat Wilhelm Schlötterer, der in seinem Buch „Macht und Missbrauch“ gravierende Missstände in der Amtszeit des früheren bayerischen Ministerpräsidenten zusammengestellt hat.

.

Veroeffentlicht am_Datum 10.07.2010

Fahrt in den Bayerischen Landtag

Auf Einladung des Schnaittenbacher Landtagsabgeordneten Reinhold Strobl besuchten Anfang der Woche interessierte Bürgerinnen und Bürger aus der Region den Bayerischen Landtag und besichtigten bei dieser Gelegenheit auch den Botanischen Garten in München. Sie nutzten das Gespräch mit dem SPD-Abgeordneten. Ein kurzes Grußwort sprach bei dieser Gelegenheit auch der Oberbürgermeister von Weiden, Kurt Seggewiß, welcher auf die Zusammenarbeit zwischen den Kommunen und den Abgeordneten einging.

.

Veroeffentlicht am_Datum 05.07.2010

SPD-Generalsekretärin Natascha Kohnen: "Verlierer des Tages ist die CSU"

Bayern hat abgestimmt und sich klar für einen konsequenten Nichtraucherschutz ausgesprochen. Dies zeigt, dass die BayernSPD im Interesse der Menschen in Bayern gekämpft hat. Mit der heutigen Entscheidung wurde der Gesundheitsschutz im Freistaat maßgeblich gestärkt. Gleichzeitig haben die Bürgerinnen und Bürger deutlich gemacht, dass sie des jahrelangen Hin und Hers der CSU überdrüssig sind. Vor allem deshalb haben sie für eine transparente und faire Regelung ohne Ausnahmen gesorgt.

.

Veroeffentlicht am_Datum 04.07.2010

Annette Karl: Bundesversammlung war ein großer Tag für die politische Kultur in Deutschland

Nach über neun Stunden hat die Bundesversammlung am gestrigen Tag mit Christian Wulff einen Nachfolger für den zugetretenen Horst Köhler im dritten Wahlgang gewählt.
Die Oberpfälzer SPD-Landtagsabgeordnete Annette Karl freute sich bei der Bundespräsidentenwahl für den SPD/Grüne- Kandidaten Joachim Gauck. Seine Wahlergebnisse zeigten, dass er Menschen aus allen politischen Lagern bewege und überzeuge, sagte die stellvertretende Landesvorsitzende der BayernSPD. Insgesamt sei die Bundesversammlung nicht nur beeindruckend für sie gewesen, sondern vor allem ein großer Tag für die politische Kultur in Deutschland.

Der Wettstreit zwischen Gauck und Wulff sei sehr fair verlaufen. Besonders erfreut zeigte sich Karl über das große Engagement der Deutschen im Internet und die Sympatiebekundungen mit Demos und Aktionen in der Öffentlichkeit. Mit den richtigen Themen könne man der Politikverdrossenheit begegnen und die Bevölkerung mit nehmen.

Kritik äußerte Karl abschließend an der Linken: "Die Linken haben mit ihrer Enthaltung die einmalige Chance verpasst sich endgültig von ihrer Vergangenheit als SED- Nachfolgeorganisation zu lösen."

.

Veroeffentlicht am_Datum 01.07.2010

SPD Kreisverband Neumarkt beteiligt sich an der Aktion „Nichtraucherschutz“ zum Volksentscheid in Bayern am 4. Juli

Die Kreisvorsitzende Carolin Braun bedauerte zwar, dass dieser teuere Volksentscheid nötig wurde durch das inkonsequente Handeln der Regierungsparteien in Bayern: „Diese 13 Millionen Euro sind wahrhaft zum Fenster hinausgeworfen!“, sagte sie. Dennoch wolle man durch Infostände und Plakataktionen darauf hinweisen, wie wichtig konsequenter Nichtraucherschutz sei.
Der Lobbyismus auch in Bayern sei damit wirklich zum Gesundheitsrisiko geworden.

.

Veroeffentlicht am_Datum 22.06.2010

Carolin Braun: Joachim Gauck ist ein hervorragender Kandidat

Der SPD Kreisverband Neumarkt hat auf seiner gestrigen Sitzung zunächst die aktuelle Politik ausführlich diskutiert: Die anstehenden Neuwahlen des Bundespräsidenten wurden kritisch von den Genossen beleuchtet. Stellvertretender Kreisvorsitzender Dirk Lippmann lehnte das Vorgehen der Bundeskanzlerin ab, und warf ihr vor, sich selbst damit widersprochen zu haben. Sie habe einen Kriterienkatalog vorgestellt, und dem entspräche der Unionskandidat Wulff in keiner Weise. Er vermutete sogar, dass Merkel damit nur einen weiteren Widersacher in den eigenen Reihen „nach oben wegloben“ wollte. „Zumindest hat sie es versäumt, sich mit den anderen Parteien auf einen gemeinsamen Kandidaten zu einigen!“ Damit sei eine Chance vertan worden, ein Stück Glaubwürdigkeit in der Politik zurück zu gewinnen.

.

Veroeffentlicht am_Datum 18.06.2010

SPD-Generalsekretärin Natascha Kohnen: „Die große Mehrheit der Bevölkerung ist gegen die Nutzung der Kernkraft.

Über 30.000 Menschen haben sich in einer Massenpetition der SPD-Landtagsfraktion gegen eine Verlängerung der Laufzeiten von Kernkraftwerken gewandt. Nahezu fast 1.000 Unterschriften stammen aus dem Landkreis Amberg-Sulzbach. Sie wurden bei einem Aktionstag Ende April innerhalb einiger Stunden an Infoständen in mehreren Gemeinden gesammelt. Die Bürgerinnen und Bürger traten mit ihrer Unterschrift dafür ein, dass der im Atomgesetz geregelte Ausstieg bis 2021 beibehalten werden muss. Die Frage des Atommülls sei bis heute ungelöst. Eine Verlängerung der Laufzeiten würde dringend nötige Investitionen in neue Technologien verzögern.

.

Veroeffentlicht am_Datum 18.06.2010

MdL Reinhold Strobl für Joachim Gauck als Bundespräsidenten

Wenn die Bundesversammlung am 30. Juni 2010 den neuen Bundespräsidenten in Berlin wählt, ist auch MdL Reinhold Strobl als Wahlmann mit dabei. Insgesamt fahren 95 bayerische Delegierte in die Bundeshauptstadt, darunter elf Oberpfälzer Wahlfrauen und Wahlmänner der verschiedenen Parteien. Reinhold Strobl ist der einzige Wahlmann aus Amberg-Sulzbach.
Strobl, der diese Aufgabe sehr gerne wahrnimmt, betont: „Es ist eine Ehre und ich freue mich sehr, als Wahlmann bei der Bundsversammlung mitentscheiden zu können, wer in den nächsten fünf Jahren an der Spitze unseres Staates stehen wird. Ich halte Joachim Gauck für den geeigneten Mann."

.

Veroeffentlicht am_Datum 13.06.2010

MdL Reinhold Strobl fordert Lückenschluß

Die Schließung der Elektrifizierungslücke zwischen Nürnberg – Marktredwitz – Landesgrenze CZ ist seit Jahren vorgesehen. Dieser Abschnitt ist Gegenstand der Vereinbarung über die Zusammenarbeit bei der Weiterentwicklung der Eisenbahnverbindung Nürnberg – Prag zwischen der Tschechischen Republik und der Bundesrepublik Deutschland vom 07.06.1995 sowie Bestandteil des Bundesverkehrswegeplanes von 2003 und dort als Neues Vorhaben in den Vordringlichen Bedarf unter der laufenden Nummer 16 eingestuft. Die Verlängerung der bereits realisierten Elektrifizierung über Hartmannshof hinaus nach Amberg und Schwandorf wäre nach Ansicht von MdL Reinhold Strobl (SPD) eine sinnvolle Ergänzung und würde die Infrastruktur der Bahn innerhalb der Metropolregion Nürnberg erheblich verbessern. Dies wird so auch vom Nürnberger Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly gesehen.

.

Veroeffentlicht am_Datum 12.06.2010

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.