MdL Reinhold Strobl: Sanierung des Maxhütte-Schlackenbergs kann in 2010 zügig fortgeführt werden

Sulzbach-Rosenberg. Im Jahr 2010 stehen neben den aus dem Konjunkturprogramm II verfügbaren Mitteln von 4,1 Mio € insgesamt 10,9 Mio € im Haushalt des Freistaates für Sanierungsmaßnahmen der Altlasten Neue Maxhütte-Schlackenberg bereit. Wie MdL Reinhold Strobl, Mitglied im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen, mitteilt, werden aus dem Konjunkturprogramm im Doppelhaushalt 2009/2010 insgesamt 5,51 Mio € für diese Maßnahme eingesetzt.

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Veroeffentlicht am_Datum 02.03.2010

MdL Reinhold Strobl befürchtet die Gefährdung von tausenden von Arbeitsplätzen in einer Zukunftsbranche

„Schon bei der Verabschiedung des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes gab es große Widerstände.“ MdL Reinhold Strobl, damals Mitglied im Deutschen Bundestag und Mitglied des Umweltausschusses, erinnert sich daran, wie interessierte Kreise Sturm gegen die Verabschiedung des Gesetzes liefen. Trotzdem sei das Gesetz verabschiedet worden und es habe sich in den Folgejahren zum absoluten Renner entwickelt. In über 50 Staaten seien inzwischen ähnliche Gesetze verabschiedet worden.

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Veroeffentlicht am_Datum 25.02.2010

MdL Reinhold Strobl zur Schulsituation in Bayern

Kultusminister Spaenle will ab dem kommenden Schuljahr die Hauptschulen in so genannte Mittelschulen umbauen. Dafür sind allerdings komplizierte Schulverbünde einzelner Hauptschulen notwendig. Die Mittelschule soll – so wird immer wieder verkündet - ein starker Partner für die Zukunft sein. In Wirklichkeit handelt es sich bei der Mittelschule um einen der vielen untauglichen Versuche, die Hauptschule zu retten. Tatsache ist: Seit der Einführung der R 6 treten immer mehr Kinder auf andere Schulen über.

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Veroeffentlicht am_Datum 21.02.2010

Dr. Ursula Engelen-Kefer referiert beim SPD-Stadtverband Amberg

Der SPD-Stadtverband Amberg beginnt das politische Jahr mit einer Jahresauftaktveranstaltung am Donnerstag, 18. Februar um 19:00 Uhr in der Alten Kaserne (Dekan-Hirtreiter-Str. 5). Hauptrednerin ist die engagierte Sozialpolitikerin, frühere stv. DGB-Vorsitzende und MdB a.D. Dr. Ursula Engelen-Kefer. Der Amberger SPD-Vorsitzende, Stadtrat Roland Pirner lädt alle Mitglieder und Freunde der SPD zur Teilnahme ein. "Es ist Zeit uns wieder auf unsere politischen Wurzeln zu besinnen und durchzustarten. Die Politik von Schwarz-Gelb in Bund, im Land und in der Stadt braucht einen starken Gegenpol. Die Rolle dieses Gegenpols kann nur die Sozialdemokratie einnehmen", so Roland Pirner.

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Veroeffentlicht am_Datum 10.02.2010

SPD-Kreisverband Neumarkt zu aktuellen politischen Themen

„Schon zu Zeiten der Großen Koalition hat die SPD eine Grundgesetzänderung vorgeschlagen, um die Arbeit der Argen auf eine rechtlich saubere Basis zu stellen. Das hat die CDU/CSU seinerzeit verhindert. Wenn die Sache nicht so ernst wäre, dann müsste man beinahe darüber schmunzeln, dass die neue Regierung jetzt bei uns um eine Mehrheit betteln muss,“ so die Neumarkter SPD-Kreisvorsitzende Carolin Braun. Es gehe immerhin darum, dass Langzeitarbeitslosen geholfen werde, wieder Arbeit zu finden und damit nicht zuletzt auch die Steuerzahler zu entlasten. „Und das wäre eine echte Steuerentlastung“, wie sie hinzufügte.

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Veroeffentlicht am_Datum 09.02.2010

Diskussion über Schulverbünde und Mittelschulen ist voll im Gang

Gibt es im Landkreis 3 oder 4 Schulverbünde? Wie viele Mittelschulen wird es in Zukunft im Landkreis geben? Die Ansichten darüber gehen weit auseinander. MdL Reinhold Strobl schätzt, dass am Schluss des ganzen Prozesses noch ganze 3 oder 4 Schulverbünde im ganzen Landkreis übrig bleiben.

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Veroeffentlicht am_Datum 08.02.2010

MdL Reinhold Strobl unterstützt Dringlichkeitsantrag

Die SPD möchte erreichen, dass die Staatsregierung im Bundesrat die Initiative zur Einführung einer internationalen Finanztransaktionssteuer startet. Ziel dieser in einem SPD-Dringlichkeitsantrag geforderten Bundesratsinitiative soll es sein, die Bundesregierung von der ökonomischen wie ökologischen Nützlichkeit einer internationalen Finanztransaktionssteuer zu überzeugen, damit diese dann bei den europäischen Institutionen und in bilateralen Gesprächen diese Forderung vertritt.
Auch solle die Bundesregierung im Vorfeld des G20-Gipfels im Juni 2010 innerhalb der EU abgestimmte Vorschläge vorlegen, die einen konkreten Umsetzungszeitplan umfassen.

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Veroeffentlicht am_Datum 30.01.2010

Für Bayerns Zukunft ! Ja zum Atomausstieg ! Keine Laufzeitverlängerung von Kernkraftwerken !

Die SPD startete gestern ihren Aufruf zu einer Massenpetition gegen die Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken und damit einen von Schwarz-Gelb geplanten Ausstieg aus dem Atomausstieg. Die Nutzung der Atomenergie birgt auch nach Ansicht von MdL Reinhold Strobl zu große Risiken. Die Frage der Endlagerung des Atommülls sei bis heute ungelöst. Der im Atomgesetz geregelte Ausstieg bis 2021 müsse beibehalten werden. Eine Verlängerung der Laufzeiten würde dringend nötige Investitionen in neue Technologien verzögern, befürchtet Strobl.

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Veroeffentlicht am_Datum 28.01.2010

MdL Reinhold Strobl: Gravierende Lücken in der Personaldecke

Nach wie vor angespannt ist die Personalsituation bei den Justizvollzugsanstalten (JVA) in Bayern. Bei einer deutlichen Überbelegung der Haftplätze der einzelnen Anstalten ist gleichzeitig ein gravierender Mangel an Justizbeamten zu verzeichnen. Zum jetzigen Zeitpunkt fehlen etwa 800 Stellen, 650 davon im allgemeinen Vollzugsdienst. Dies ist die Antwort von Justizministerin Beate Merk auf eine Anfrage des Oberpfälzer Abgeordneten Reinhold Strobl (SPD) im Bayerischen Landtag.

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Veroeffentlicht am_Datum 21.01.2010

Wie in jedem Jahr legt die AG 60plus Sulzbach-Rosenberg auch für 2010 ein umfangreiches Jahresprogramm vor. Unter der Federführung des Vorsitzenden Matthias Schwarz wurde ein Angebot ausgearbeitet das allen interessierten SPD-Seniorinnen und Senioren etwas bietet.
Die Auswahl reicht vom Faschingskehraus und regelmäßigen Stammtischen bis zu Betriebsbesichtigungen und Ausflügen. So sind 2010 unter anderem eine Tagesfahrt zum bekannten Waldwipfelweg nach St. Englmar und ein Ferientag mit Kindern im Stuttgarter "Wilhelma" Tier- und Gartenpark geplant.
Das vollständige Programm ist unter dem Menüpunkt "Downloads" abrufbar.

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Veroeffentlicht am_Datum 20.01.2010

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